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* und theoretisch auch im Sozialrecht[[FootNote(Kilger in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.)]] | * und theoretisch auch im Sozialrecht[[FootNote(Kilger in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.)]], vor allem im Gesundheitswesen"[[FootNote(Ewig in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 47 Rn. 65 ff.)]] * im Strafrecht[[FootNote(Mühlfeld, Mediation im Strafrecht)]]: im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren"[[FootNote(Huchel in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 48.)]] und beim Täter-Opfer-Ausgleich"[[FootNote(Kerner in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 49.)]] |
1. Überblick
["Mediation"] als freiwilliges Verfahren bietet sich insbesondere dort an, wo streitige Entscheidungen besonders weitreichende negative Folgen haben, z.B. drohender Gesichtsverlust. Und wenn es für die Beteiligten besser ist, nach einem Streit weiter in guter Verbindung zu bleiben, z.B. geschiedene Eltern, die über ihre Kinder verbunden bleiben. Auch für Firmen kann es günstiger sein, wenn sie nach einem Streit wieder zur Zusammenarbeit findenFootNote(Uwe Wesel, Risiko Rechtsanwalt, 2001, S. 202.). Überall dort, wo die Lösung von Interessenkonflikten eine besonders enge Kooperation der Konfliktparteien erfodert, kommt auch der Einsatz von Instrumenten der Konfliktmittlung in BetrachtFootNote(Bernd Holznagel/Ulrich Ramsauer in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42 Rn. 1.). Mediation setzt im Rahmen des konkreten Konflikts Spielräume voraus, die einen Ansatzpunkt für Vermittlung bietenFootNote(Prütting in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 36 Rn. 28.).
Strukturdefizit des Gerichtsverfahrens:
- Blick wird verengt auf unter die Rechtsnorm subsumierbaren Sachverhalt
- Gesetz muss generalisieren und kann nicht (immer) dem Einzelfall gerecht werden
- streitauslösende Aspekte wie persönliche Differenzen zwischen den Parteien bleiben unberücksichtigt und drohen erneut zu Konfliktherden zu werden. Fallgruppen?
["Mediation"] wird in den unterschiedlichsten Lebensbereichen und verschiedensten Ausprägungen praktiziert:
in familienrechtlichen AuseinandersetzungenFootNote(Hans-Georg Mähler/Gisela Mähler in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42; Hohmann/Morawe, Praxis der Familienmediation.): insbesondere bei Trennung und EheScheidung, aber auch bei sonstigen Partnerstreitigkeiten, Konflikten zwischen Eltern und Kindern usw.FootNote(Hans-Georg Mähler/Gisela Mähler in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42 Rn. 61)
bei Mietstreitigkeiten: z.B. Konflikte wegen Mieterhöhungsverlangen oder Berechnung des MietzinsesFootNote(Boysen NZM 2001, 1009, 1011.)
in erbrechtlichen Konflikten: z.B. Konflikte zwischen Mitgliedern einer Erbengemeinschaft, zwischen (potentiellen) Erben bzw. Pflichtteilsberechtigten mit dem Erblasser oder Konflikte mit dem TestamentsvollstreckerFootNote(Beisel in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 35.)
im Wirtschaftsleben: im gewerblichen RechtsschutzFootNote(Chrocziel/von Samson-Himmelstjerna in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.)
im ArbeitsrechtFootNote(Lembke, Mediation im Arbeitsrecht; Prütting in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 36.): bei der Beendigung des ArbeitsverhältnissesFootNote(Wrede ZfA 2002, 455.)
im Insolvenzrecht: im außergerichtlichen Stadium des Insolvenzverfahrens, im gerichtlich überwachten Insolvenzverfahren und im InsolvenzplanverfahrenFootNote(Kassing in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 41.)
zur versicherungsrechtlichen SchadensregulierungFootNote(Teicher in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.)
im VerwaltungsrechtFootNote(Bernd Holznagel/Ulrich Ramsauer in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.): schon bei der Sachverhaltsermittlung, bei der Zulassung lokal umstrittener Vorhaben oder sonst genehmigungspflichtiger Bauvorhaben ebenso wie bei planfeststellungsbedürftigen Vorhaben oder im Rahmen der Bauleitplanung; teilweie wird auch von "Umweltmediation" gesprochen"FootNote(Zilessen in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 46 Rn. 3.).
aber auch im privaten BaurechtFootNote(Steffen Kraus in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 37.):
und theoretisch auch im SozialrechtFootNote(Kilger in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 42.), vor allem im Gesundheitswesen"FootNote(Ewig in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 47 Rn. 65 ff.)
im StrafrechtFootNote(Mühlfeld, Mediation im Strafrecht): im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren"FootNote(Huchel in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 48.) und beim Täter-Opfer-Ausgleich"FootNote(Kerner in Haft/Schlieffen, Handbuch Mediation, § 49.)
Für Parteien im Wirtschaftsleben ist die Gestaltung zukünftiger Beziehungen oft wichtiger als die juristische Aufarbeitung von GeschehenemFootNote(Risse NJW 2000, 1614 mit Hinweis auf Ponschab/Schweizer, Kooperation statt Konfrontation, 1997, S. 72, unter Zitierung von Seneca: Mich interessiert nicht, woher die Dinge kommen, sondern wohin sie gehen!).
ursprünglich? Zu Geschichte der Mediation vgl. Risse, WM 1999, 1864; Weigand, BB 1996, 2106; Gottwald, BRAK-Mitt. 1998, 60
fehlt noch: Statistiken zu den einzelnen Bereichen
diese ins Verhältnis setzen zu den [http://www.destatis.de/basis/d/recht/rechts1.htm Gerichtsverfahren].
ToDo: Zu jedem einzelnen Bereich bietet sich folgende Gliederung an:
- Ein typisches Beispiel
- Vorteile gegenüber Gerichtsverfahren
- Nachteile ~
- ...
Mediation in der Grundschule: http://www.jugendserver.de/cgi-bin/showcontent.asp?ThemaID=1413
(evtl. im ../AusBlick erwähnen?)
2. Im Detail
2.1. Zivilrecht
2.2. Strafrecht